1 Frage zu Beitrittsgespräche

Die Beitrittsgespräche mit der Türkei zur Europäischen Union wurden vorübergehend ausgesetzt, hauptsächlich aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Einhaltung von demokratischen Standards, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Insbesondere nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Jahr 2016 gab es weitreichende Maßnahmen der türkischen Regierung, die als Einschränkungen der Meinungsfreiheit, der Pressefreiheit und der Unabhängigkeit der Justiz wahrgenommen wurden. Diese Entwicklungen führten zu ernsthaften Bedenken innerhalb der EU, dass die Türkei die grundlegenden Werte und Prinzipien der Union nicht ausreichend respektiert und umsetzt.