2 Fragen zu Beweisverwertungsverbot

Ein absichtlicher oder willkürlicher Verstoß führt nicht immer automatisch zu einem Beweisverwertungsverbot. Ob ein Beweisverwertungsverbot vorliegt, hängt von verschiedenen Faktoren ab, darunter die Schwere des Verstoßes, die Art des Verfahrens und die Rechtsordnung des jeweiligen Landes. In Deutschland beispielsweise wird bei der Entscheidung über ein Beweisverwertungsverbot oft eine Abwägung vorgenommen, bei der die Schwere des Verstoßes gegen die Rechte des Beschuldigten und das Interesse an der Wahrheitsfindung gegeneinander abgewogen werden. Ein Beweisverwertungsverbot kann insbesondere dann in Betracht kommen, wenn durch den Verstoß grundlegende Verfahrensrechte verletzt wurden oder wenn der Verstoß besonders schwerwiegend ist. Es ist ratsam, sich in solchen Fällen rechtlich beraten zu lassen, um die spezifischen Umstände und die geltende Rechtslage zu klären.

Ja, bei der Prüfung von Beweisverwertungsverboten müssen auch Vorschriften des Strafgesetzbuches (StGB) berücksichtigt werden. Beweisverwertungsverbote können sich aus verschiedenen rechtlichen Quellen ergeben, darunter das Grundgesetz, die Strafprozessordnung (StPO) und das StGB. Insbesondere können Verstöße gegen strafrechtliche Vorschriften, wie z.B. § 136a StGB (Verbotene Vernehmungsmethoden), zu Beweisverwertungsverboten führen. Es ist daher wichtig, alle relevanten rechtlichen Bestimmungen zu prüfen, um festzustellen, ob ein Beweisverwertungsverbot vorliegt.