2 Fragen zu Bundesarbeitsgericht

Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) werden in der Regel zurückverwiesen an das Landesarbeitsgericht (LAG), wenn das BAG feststellt, dass das LAG in seiner Entscheidung wesentliche rechtliche Fragen nicht ausreichend geklärt hat oder wenn neue Tatsachen oder Beweise vorliegen, die eine erneute Prüfung durch das LAG erforderlich machen. Dies kann auch der Fall sein, wenn das BAG die Entscheidung des LAG für fehlerhaft hält und eine erneute Entscheidung auf der Grundlage der bestehenden Tatsachen und Beweise für notwendig erachtet.

Das Bundesarbeits (BAG) entschied in seinem Urteil 10. Dezember2009 (Az 2 AZR 100/08), dass eine Kündigung, die auf einer personenbedingten Grundlage erfolgt, nicht wirksam ist, wenn der nicht ausreichend darlegt, dass die Gründe für Kündigung tatsächlich vorliegen und eine negative Prognose für die Zukunft besteht. In diesem Fall ging es um die Frage, ob eine Kündigung aufgrund von Krankheit des Arbeitnehmers gerechtfertigt war. Das BAG stellte klar, dass der Arbeitgeber die Pflicht hat, alle relevanten Umstände zu berücksichtigen und eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen.