5 Fragen zu Drittwirkung

Die direkte Drittwirkung von Grundrechten bezieht sich auf die Frage, ob Grundrechte unmittelbar zwischen Privatpersonen gelten. In der deutschen Rechtslehre wird zwischen unmittelbarer und mittelbarer Drittwirkung unterschieden: - **Unmittelbare Drittwirkung** bedeutet, dass Grundrechte direkt zwischen Privatpersonen anwendbar sind. Dies ist in Deutschland in der Regel nicht der Fall, da Grundrechte primär als Abwehrrechte gegen den Staat konzipiert sind. - **Mittelbare Drittwirkung** bedeutet, dass Grundrechte über die Generalklauseln des Zivilrechts (z.B. § 242 BGB – Treu und Glauben) in privatrechtliche Beziehungen einfließen. Das Bundesverfassungsgericht hat diese mittelbare Drittwirkung anerkannt, sodass Grundrechte bei der Auslegung und Anwendung des Zivilrechts berücksichtigt werden müssen. In Deutschland ist also die Drittwirkung von Grundrechten in der Regel mittelbar.

Ja, es gibt einen Unterschied zwischen unmittel Drittwirkung und unmittelbarendem Recht bei Grund. 1. **mittelbare Drittwirkung**: - bezieht sich auf Anwendung von Grundrechten im Verhältnis zwischen Privatpersonenalso zwischen Bürgern privaten Rechtssubjekten). In vielen Rechtssystem, insbesondere im deutschenfassungsrecht, geltenrechte primär im zwischen dem Staat und dem Einzelnen (ikale Wirkung). Die unmittelbare Drittwirkung würdeuten, dass Grund auch direkt zwischen Privat (horizont Wirkung) anwendbar sind. In Deutschland wird die unmittel Drittwirkung von Grundrechtengehend abgelehnt Stattdessen wird diebare Drittwirkung anerkannt, bei der Grund über die Generalkeln des Zivil (z.B. § 242 BGB Treu und Glaub) in private Rechtsverhältnisse einfließen. 2. **Unmittelbar geltendes Recht**: - Dies bedeutet, dass eine Rechtsnorm direkt anwendbar ist, ohne dass es einer weiteren Umsetzung oder Konkretisierung durch nationale Gesetzgebungarf. - Im Kontext der Grundrechte bedeutet dies, dass diese Rechte direkt durchsetzbar sind und von den Gerichten unmittelbar angewendet werden können. - Ein Beispiel hierfür sind die Grundrechte in der Menschenrechtskonvention (EMRK), die in den Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes Recht darstellen können. Zusammengefasst: Unmittelbare Drittwirkung bezieht sich auf die Anwendung von Grundrechten zwischen Privatpersonen, während unmittelbar geltendes bedeutet, die Grundrechte direkt anwendbar sind, ohne dass es einer weiteren Umsetzungarf.

Grundrechte entfalten in der Regel keine unmittelbare Drittwirkung. Sie sind primär Abwehrrechte des Einzelnen gegen den Staat und richten sich daher grundsätzlich an staatliche Akteure. Allerdings gibt es die sogenannte mittelbare Drittwirkung der Grundrechte. Diese besagt, dass Grundrechte bei der Auslegung und Anwendung des einfachen Rechts auch im Verhältnis zwischen Privaten berücksichtigt werden müssen. Dies geschieht insbesondere durch die Rechtsprechung der Gerichte, die bei der Anwendung von zivilrechtlichen Normen die Grundrechte in ihre Entscheidungen einfließen lassen. Ein bekanntes Beispiel hierfür ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte im Arbeitsrecht.

Die unmittelbare Drittwirkung der Grundrechte bedeutet, dass Grundrechte nicht nur im Verhältnis zwischen dem Staat und den Bürgern (vertikale Wirkung), sondern auch direkt zwischen Privatpersonen (horizontale Wirkung) gelten. In Deutschland ist die unmittelbare Drittwirkung der Grundrechte umstritten und wird in der Regel verneint. Stattdessen wird die mittelbare Drittwirkung anerkannt, bei der Grundrechte über die Generalklauseln des Zivilrechts (z.B. § 242 BGB, Treu und Glauben) in private Rechtsverhältnisse einfließen. Das bedeutet, dass Gerichte bei der Auslegung und Anwendung von zivilrechtlichen Normen die Grundrechte berücksichtigen müssen.

Grundrechte haben in der Regel keine unmittelbare Drittwirkung. Das bedeutet, dass sie primär das Verhältnis zwischen dem Staat und den Bürgern regeln und nicht direkt zwischen Privatpersonen gelten. Allerdings gibt es Ausnahmen und indirekte Wirkungen: 1. **Mittelbare Drittwirkung**: Grundrechte können über die Generalklauseln des Zivilrechts (z.B. Treu und Glauben, Sittenwidrigkeit) in private Rechtsverhältnisse einfließen. Gerichte berücksichtigen bei der Auslegung und Anwendung von zivilrechtlichen Normen die Grundrechte, um einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen der beteiligten Privatpersonen zu schaffen. 2. **Spezialgesetze**: In einigen Fällen gibt es spezielle Gesetze, die Grundrechte auch im Verhältnis zwischen Privatpersonen direkt zur Anwendung bringen. Ein Beispiel ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Deutschland, das Diskriminierungen im Arbeits- und Zivilrecht verbietet. Weitere Informationen zu diesem Thema findest du beispielsweise auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts: [Bundesverfassungsgericht](https://www.bundesverfassungsgericht.de).