7 Fragen zu Ernennung

Adolf Hitler wurde am 30. Januar 1933 von Reichspräsident Paul von Hindenburg zum Bundeskanzler ernannt.

Die Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler fand am 30. Januar 1933 statt. Nach den Reichstagswahlen im September 1930 und im Juli 1932, bei denen die NSDAP stark zulegte, war die politische Lage in Deutschland instabil. Trotz der Erfolge der NSDAP konnte Hitler zunächst keine Mehrheit im Reichstag erreichen. Im November 1932 fanden weitere Wahlen statt, bei denen die NSDAP zwar Stimmen verlor, aber dennoch die stärkste Partei blieb. Angesichts der politischen Krise und der Unfähigkeit der anderen Parteien, eine stabile Regierung zu bilden, entschieden sich konservative Politiker, Hitler als Reichskanzler zu ernennen, in der Hoffnung, ihn kontrollieren zu können. Der damalige Reichspräsident Paul von Hindenburg ernannte Hitler schließlich zum Reichskanzler. Dies geschah unter dem Druck von Beratern und politischen Akteuren, die glaubten, dass Hitler in der Regierung gebändigt werden könnte. Hitlers Ernennung markierte den Beginn der nationalsozialistischen Herrschaft in Deutschland und führte zu einer raschen Umwandlung der politischen Landschaft und der Gesellschaft.

Die Ernennung von Kommissionsministern gehört zur Exekutive. In der Europäischen Union beispielsweise werden die Mitglieder der Europäischen Kommission von den Regierungen der Mitgliedstaaten vorgeschlagen und dann vom Europäischen Parlament bestätigt. Die Exekutive ist für die Umsetzung von Gesetzen und die Verwaltung des Staates zuständig.

Nein, der Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933 ging keine Wahl voraus. Hitler wurde von Reichspräsident Paul von Hindenburg ernannt. Die Ernennung erfolgte nach einer Reihe von politischen Manövern und Verhandlungen, bei denen verschiedene konservative Politiker und Industrielle Hindenburg davon überzeugten, Hitler zum Kanzler zu ernennen, in der Hoffnung, ihn und die NSDAP kontrollieren zu können.

In Deutschland sieht das Grundgesetz vor, dass der Bundespräsident den Bundeskanzler ernennt. Sollte der Bundespräsident sich weigern, den vom Bundestag gewählten Kanzler zu ernennen, würde dies eine schwere Verfassungskrise auslösen. Das Grundgesetz sieht jedoch keine explizite Regelung für den Fall vor, dass der Bundespräsident die Ernennung verweigert. In der Praxis wird erwartet, dass der Bundespräsident die Entscheidung des Bundestages respektiert und den gewählten Kanzler ernennt. Eine Weigerung könnte zu einer politischen und rechtlichen Auseinandersetzung führen, die möglicherweise vor dem Bundesverfassungsgericht geklärt werden müsste.

Adolf Hitler wurde am 30. Januar 1933 zum Reichskanzler ernannt, hauptsächlich aufgrund einer Kombination aus politischen Intrigen, wirtschaftlicher Instabilität und dem Versagen der Weimarer Republik, eine stabile Regierung zu bilden. Hier sind einige der Hauptgründe: 1. **Politische Instabilität**: Die Weimarer Republik war durch eine Reihe von kurzlebigen Regierungen und politische Instabilität gekennzeichnet. Keine Partei konnte eine stabile Mehrheit im Reichstag erreichen, was zu häufigen Regierungswechseln führte. 2. **Wirtschaftliche Krise**: Die Weltwirtschaftskrise von 1929 hatte Deutschland schwer getroffen. Hohe Arbeitslosigkeit und wirtschaftliche Not führten zu einer Radikalisierung der Wählerschaft, die zunehmend extreme Parteien wie die NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei) unterstützte. 3. **Unterstützung durch konservative Eliten**: Viele konservative Politiker und Industrielle sahen in Hitler und der NSDAP eine Möglichkeit, die politische Linke zu bekämpfen und die Ordnung wiederherzustellen. Sie glaubten, dass sie Hitler kontrollieren könnten, wenn er erst einmal an der Macht wäre. 4. **Intrigen und Machtspiele**: Der damalige Reichspräsident Paul von Hindenburg und seine Berater, insbesondere Franz von Papen, spielten eine entscheidende Rolle. Von Papen und andere konservative Politiker überzeugten Hindenburg, Hitler zum Kanzler zu ernennen, in der Hoffnung, ihn und die NSDAP in eine Koalitionsregierung einbinden und kontrollieren zu können. Diese Faktoren führten letztlich dazu, dass Hitler in einer scheinbar legalen und verfassungsgemäßen Weise zum Reichskanzler ernannt wurde, was den Beginn seiner Diktatur markierte.

Die Ernennung Friedrich Eberts zum Reichskanzler durch Prinz Max von Baden am 9. November 1918 war rechtlich umstritten. Max von Baden handelte in einer revolutionären Situation, in der die traditionelle staatliche Ordnung bereits stark erschüttert war. Kaiser Wilhelm II. hatte Deutschland noch nicht offiziell verlassen und war formell noch im Amt, was bedeutet, dass Max von Baden eigentlich nicht die verfassungsmäßige Autorität hatte, einen neuen Reichskanzler zu ernennen. Jedoch war die politische Lage so instabil, dass Max von Baden die Ernennung Eberts als notwendig erachtete, um eine geordnete Machtübergabe zu gewährleisten und die Revolution zu beruhigen. In diesem Kontext kann die Ernennung als pragmatische Entscheidung in einer revolutionären Krise gesehen werden, auch wenn sie nicht vollständig den verfassungsmäßigen Vorgaben entsprach.