3 Fragen zu Erstattungen

Exporterstattungen und Exportsubventionen sind nicht dasselbe, obwohl sie ähnliche Ziele verfolgen, nämlich die Unterstützung des Exports von Waren aus einem Land. 1. **Exporterstattungen**: Diese beziehen sich in der Regel auf die Rückerstattung von Zöllen oder Steuern, die auf importierte Rohstoffe oder Zwischenprodukte gezahlt wurden, die dann in exportierte Endprodukte eingehen. Ein Beispiel wäre die Rückerstattung der Mehrwertsteuer auf exportierte Waren. 2. **Exportsubventionen**: Diese sind direkte finanzielle Unterstützungen, die Regierungen ihren Exporteuren gewähren, um deren Produkte auf dem internationalen Markt wettbewerbsfähiger zu machen. Dies kann in Form von direkten Zahlungen, Steuererleichterungen oder anderen finanziellen Anreizen geschehen. Beide Maßnahmen zielen darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Exporteure zu stärken, unterscheiden sich jedoch in ihrer Umsetzung und den spezifischen Mechanismen.

Exportsubventionen sind finanzielle Unterstützungen, die Regierungen Unternehmen gewähren, um deren Produkte auf dem internationalen Markt wettbewerbsfähiger zu machen. Exporterstattungen sind spezifische Rückzahlungen oder Erstattungen von Zöllen oder Steuern, die Unternehmen erhalten, wenn sie Waren exportieren.

Die Verjährung von Erstattungen von Kontoführungsentgelten richtet sich nach den allgemeinen Verjährungsfristen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) in Deutschland. In der Regel beträgt die Verjährungsfrist für solche Ansprüche drei Jahre. Die Frist beginnt am Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Kunde von den Umständen, die den Anspruch begründen, Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen. Beispiel: Wenn du im Jahr 2020 unrechtmäßige Kontoführungsentgelte gezahlt hast und dies im selben Jahr bemerkt hast, beginnt die Verjährungsfrist am 31. Dezember 2020 und endet am 31. Dezember 2023. Es ist jedoch ratsam, im Zweifelsfall rechtlichen Rat einzuholen, um sicherzustellen, dass alle relevanten Fristen und Umstände korrekt berücksichtigt werden.