8 Fragen zu Klauseln

Ein anderes Wort für "ergriffen" könnte "eingeführt",umgesetzt" oder "durchgeführt" sein.

Tariföffnungsklauseln bieten Arbeitgebern verschiedene Möglichkeiten, um von den in Tarifverträgen festgelegten Regelungen abzuweichen. Hier sind einige der wichtigsten Aspekte: 1. **Flexibilität**: Arbeitgeber können spezifische Regelungen an die Bedürfnisse ihres Unternehmens anpassen, beispielsweise in Bezug auf Arbeitszeiten, Entlohnung oder Urlaubsansprüche. 2. **Wettbewerbsfähigkeit**: Durch Anpassungen an tarifliche Vorgaben können Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit steigern, insbesondere in Branchen mit starkem Preisdruck. 3. **Individuelle Vereinbarungen**: Tariföffnungsklauseln ermöglichen es, individuelle Vereinbarungen mit Arbeitnehmern oder Betriebsräten zu treffen, die von den allgemeinen tariflichen Regelungen abweichen. 4. **Reaktion auf wirtschaftliche Veränderungen**: In wirtschaftlich schwierigen Zeiten können Arbeitgeber durch solche Klauseln schnell auf Veränderungen reagieren, um Arbeitsplätze zu sichern. 5. **Betriebliche Besonderheiten**: Unternehmen können spezifische betriebliche Gegebenheiten berücksichtigen, die in den allgemeinen Tarifverträgen nicht ausreichend abgebildet sind. Es ist wichtig zu beachten, dass die Anwendung von Tariföffnungsklauseln oft an bestimmte Bedingungen geknüpft ist und in der Regel eine Einigung mit den Arbeitnehmervertretern erfordert.

§ 305 Abs. 3 BGB bezieht sich auf die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in einen Vertrag. Ein Beispiel könnte so aussehen: Ein Online-Shop verwendet AGB, die auf seiner Website einsehbar sind. Beim Bestellvorgang muss der Kunde ein Kästchen ankreuzen, um zu bestätigen, dass er die AGB gelesen hat und ihnen zustimmt. Durch das Ankreuzen des Kästchens werden die AGB wirksam in den Vertrag einbezogen. Hier ist der genaue Wortlaut des § 305 Abs. 3 BGB: "Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nur dann Bestandteil eines Vertrags, wenn der Verwender bei Vertragsschluss die andere Vertragspartei ausdrücklich auf sie hinweist, ihr die Möglichkeit verschafft, in zumutbarer Weise von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen, und wenn die andere Vertragspartei mit ihrer Geltung einverstanden ist." Weitere Informationen findest du im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): [§ 305 BGB](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__305.html).

Incoterms (International Commercial Terms) sind eine Reihe von standardisierten Handelsbedingungen, von der Internationalen Handelskammer (ICC) entwickelt wurden. Sie regeln die Verantwortlichkeiten von Käufern und Verkäufern im internationalen Handel, insbesondere in Bezug auf den Transport von Waren, die Versicherung und die Zollabfertigung. Zu den Incoterms 2020 gehören: 1. **EXW (Ex Works / Ab Werk)**: Der Verkäufer stellt die Ware auf seinem Gelände zur Verfügung, der Käufer trägt alle Kosten und Risiken ab diesem Punkt. 2. **FCA (Free Carrier / Frei Frachtführer)**: Der Verkäufer liefert die Ware an einen vom Käufer benannten Frachtführer. 3. **CPT (Carriage Paid To / Frachtfrei)**: Der Verkäufer trägt die Kosten bis zum benannten Bestimmungsort, das Risiko geht jedoch beim ersten Frachtführer auf den Käufer über. 4. **CIP (Carriage and Insurance Paid To / Frachtfrei versichert)**: Wie CPT, jedoch schließt der Verkäufer auch eine Versicherung ab. 5. **DAP (Delivered At Place / Geliefert benannter Ort)**: Der Verkäufer liefert die Ware an einen benannten Ort, der Käufer trägt die Kosten und Risiken ab diesem Punkt. 6. **DPU (Delivered at Place Unloaded / Geliefert benannter Ort entladen)**: Der Verkäufer trägt die Kosten und Risiken bis zur Entladung am benannten Ort. 7. **DDP (Delivered Duty Paid / Geliefert verzollt)**: Der Verkäufer trägt alle Kosten und Risiken bis zur Lieferung an den benannten Ort, einschließlich Zollgebühren. 8. **FAS (Free Alongside Ship / Frei Längsseite Schiff)**: Der Verkäufer liefert die Ware längsseits des Schiffes im Verschiffungshafen, der Käufer trägt die Kosten und Risiken ab diesem Punkt. 9. **FOB (Free On Board / Frei an Bord)**: Der Verkäufer liefert die Ware an Bord des Schiffes, der Käufer trägt die Kosten und Risiken ab diesem Punkt. 10. **CFR (Cost and Freight / Kosten und Fracht)**: Der Verkäufer trägt die Kosten bis zum Bestimmungshafen, das Risiko geht jedoch beim Verladen auf das Schiff auf den Käufer über. 11. **CIF (Cost, Insurance and Freight / Kosten, Versicherung und Fracht)**: Wie CFR, jedoch schließt der Verkäufer auch eine Versicherung ab. Weitere Informationen zu den Incoterms findest du auf der offiziellen Website der Internationalen Handelskammer: [ICC Incoterms](https://iccwbo.org/resources-for-business/incoterms-rules/incoterms-2020/).

In einer Vereinssatzung können verschiedene Klauseln unwirksam sein, wenn sie gegen geltendes Recht verstoßen oder die Grundprinzipien des Vereinsrechts verletzen. Hier sind einige Beispiele für unwirksame Klauseln: 1. **Verstoß gegen zwingendes Recht**: Klauseln, die gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstoßen, sind unwirksam. Dazu gehören Bestimmungen, die gegen das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) oder andere relevante Gesetze verstoßen. 2. **Unangemessene Benachteiligung**: Klauseln, die Mitglieder unangemessen benachteiligen oder diskriminieren, sind unwirksam. Dies kann z.B. der Fall sein, wenn bestimmte Mitgliedergruppen ohne sachlichen Grund schlechter gestellt werden. 3. **Unklare oder widersprüchliche Regelungen**: Klauseln, die unklar formuliert sind oder im Widerspruch zu anderen Bestimmungen der Satzung stehen, können unwirksam sein, da sie zu Rechtsunsicherheit führen. 4. **Verstoß gegen die Vereinsautonomie**: Bestimmungen, die die Autonomie des Vereins oder seiner Organe in unzulässiger Weise einschränken, sind unwirksam. Dazu gehören z.B. Regelungen, die die Entscheidungsfreiheit der Mitgliederversammlung oder des Vorstands unzulässig beschränken. 5. **Unzulässige Haftungsbeschränkungen**: Klauseln, die die Haftung von Vereinsorganen oder Mitgliedern in unzulässiger Weise beschränken oder ausschließen, sind unwirksam. Die Haftung kann nur im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten beschränkt werden. 6. **Verstoß gegen die Gemeinnützigkeit**: Bei gemeinnützigen Vereinen sind Klauseln unwirksam, die gegen die Anforderungen der Gemeinnützigkeit gemäß der Abgabenordnung (AO) verstoßen. Dazu gehören z.B. Regelungen, die eine unzulässige Mittelverwendung vorsehen. Es ist ratsam, die Satzung eines Vereins sorgfältig zu prüfen und gegebenenfalls rechtlichen Rat einzuholen, um sicherzustellen, dass alle Bestimmungen wirksam und rechtlich einwandfrei sind.

In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind bestimmte Klauseln verboten, um den Verbraucher vor unangemessenen Benachteiligungen zu schützen. Diese Klauseln sind in Deutschland insbesondere im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt, vor allem in den §§ 305 bis 310. Hier sind einige Beispiele für verbotene Klauseln: 1. **Unangemessene Benachteiligung** (§ 307 BGB): - Klauseln, die den Vertragspartner des Verwenders unangemessen benachteiligen, sind unwirksam. Dies ist der Fall, wenn die Klauseln nicht klar und verständlich formuliert sind oder wesentliche Rechte und Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben, so einschränken, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. 2. **Haftungsausschluss für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz** (§ 309 Nr. 7 BGB): - Klauseln, die die Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz ausschließen oder beschränken, sind unwirksam. 3. **Verkürzung der Verjährungsfristen** (§ 309 Nr. 8 BGB): - Klauseln, die die gesetzlichen Verjährungsfristen für Ansprüche des Vertragspartners verkürzen, sind unwirksam. 4. **Änderungsvorbehalte** (§ 308 Nr. 4 BGB): - Klauseln, die dem Verwender das Recht einräumen, die versprochene Leistung einseitig zu ändern oder von ihr abzuweichen, sind unwirksam, es sei denn, die Änderung ist dem Vertragspartner zumutbar. 5. **Kündigungsfristen** (§ 309 Nr. 9 BGB): - Klauseln, die unangemessen lange oder kurze Kündigungsfristen vorsehen, sind unwirksam. 6. **Vertragsstrafen** (§ 309 Nr. 6 BGB): - Klauseln, die Vertragsstrafen vorsehen, sind unwirksam, wenn sie unangemessen hoch sind oder nicht klar und verständlich formuliert sind. Diese Beispiele sind nicht abschließend. Es gibt viele weitere Regelungen und Gerichtsurteile, die bestimmen, welche Klauseln in AGBs unzulässig sind. Es ist ratsam, sich bei der Erstellung oder Überprüfung von AGBs rechtlich beraten zu lassen.

Ein Arbeitsvertrag als Schulbegleiterin enthält typischerweise eine Reihe von wichtigen Begriffen und Klauseln, die du verstehen solltest. Hier sind einige der wichtigsten Wörter und Begriffe: 1. **Arbeitszeit**: Die Anzahl der Stunden, die du pro Woche arbeiten musst. 2. **Vergütung**: Dein Gehalt oder Lohn, einschließlich eventueller Zuschläge oder Boni. 3. **Probezeit**: Ein Zeitraum, in dem sowohl du als auch dein Arbeitgeber den Vertrag mit kürzerer Frist kündigen können. 4. **Kündigungsfrist**: Die Zeitspanne, die du oder dein Arbeitgeber einhalten müssen, bevor der Vertrag beendet wird. 5. **Urlaub**: Die Anzahl der bezahlten Urlaubstage, die dir pro Jahr zustehen. 6. **Aufgabenbereich**: Eine Beschreibung deiner Hauptaufgaben und Verantwortlichkeiten. 7. **Vertraulichkeit**: Klauseln, die den Umgang mit vertraulichen Informationen regeln. 8. **Fortbildung**: Regelungen zu Weiterbildungs- und Schulungsmaßnahmen. 9. **Arbeitsort**: Der Ort, an dem du deine Arbeit verrichten sollst. 10. **Sozialleistungen**: Zusätzliche Leistungen wie Krankenversicherung, Rentenversicherung etc. 11. **Überstunden**: Regelungen zu Mehrarbeit und deren Vergütung. 12. **Tarifvertrag**: Falls zutreffend, der Tarifvertrag, der für deine Anstellung gilt. Diese Begriffe helfen dir, die wichtigsten Aspekte deines Arbeitsvertrags zu verstehen und sicherzustellen, dass du über deine Rechte und Pflichten informiert bist.

Die Incoterms (International Commercial Terms) sind standardisierte Handelsbedingungen, die von der Internationalen Handelskammer (ICC) festgelegt wurden. Sie regeln die Verantwortlichkeiten von Käufern und Verkäufern im internationalen Handel. Hier sind einige der wichtigsten Incoterms: 1. **EXW (Ex Works / Ab Werk)**: Der Verkäufer stellt die Ware auf seinem Gelände zur Verfügung. Der Käufer trägt alle Kosten und Risiken ab diesem Punkt. 2. **FCA (Free Carrier / Frei Frachtführer)**: Der Verkäufer liefert die Ware an einen vom Käufer benannten Frachtführer. Ab diesem Punkt trägt der Käufer die Kosten und Risiken. 3. **CPT (Carriage Paid To / Frachtfrei bis)**: Der Verkäufer trägt die Kosten bis zum benannten Bestimmungsort, aber das Risiko geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem ersten Frachtführer übergeben wurde. 4. **CIP (Carriage and Insurance Paid To / Frachtfrei versichert bis)**: Ähnlich wie CPT, aber der Verkäufer muss zusätzlich eine Versicherung abschließen, die mindestens 110% des Warenwerts abdeckt. 5. **DAP (Delivered At Place / Geliefert benannter Ort)**: Der Verkäufer trägt alle Kosten und Risiken bis zur Ankunft der Ware am benannten Bestimmungsort. Der Käufer ist für die Entladung verantwortlich. 6. **DPU (Delivered at Place Unloaded / Geliefert benannter Ort entladen)**: Der Verkäufer trägt alle Kosten und Risiken bis zur Ankunft und Entladung der Ware am benannten Bestimmungsort. 7. **DDP (Delivered Duty Paid / Geliefert verzollt)**: Der Verkäufer trägt alle Kosten und Risiken bis zur Ankunft der Ware am benannten Bestimmungsort, einschließlich Zollgebühren und Steuern. 8. **FAS (Free Alongside Ship / Frei Längsseite Schiff)**: Der Verkäufer liefert die Ware längsseits des Schiffs im Verschiffungshafen. Ab diesem Punkt trägt der Käufer die Kosten und Risiken. 9. **FOB (Free On Board / Frei an Bord)**: Der Verkäufer liefert die Ware an Bord des Schiffs im Verschiffungshafen. Ab diesem Punkt trägt der Käufer die Kosten und Risiken. 10. **CFR (Cost and Freight / Kosten und Fracht)**: Der Verkäufer trägt die Kosten bis zum Bestimmungshafen, aber das Risiko geht auf den Käufer über, sobald die Ware an Bord des Schiffs ist. 11. **CIF (Cost, Insurance and Freight / Kosten, Versicherung und Fracht)**: Ähnlich wie CFR, aber der Verkäufer muss zusätzlich eine Versicherung abschließen, die mindestens 110% des Warenwerts abdeckt. Weitere Informationen zu den Incoterms findest du auf der offiziellen Website der Internationalen Handelskammer: [ICC Incoterms](https://iccwbo.org/resources-for-business/incoterms-rules/incoterms-2020/).