2 Fragen zu Njw

BGH NJW 81,816 bezieht sich auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Jahr 1981. In dieser Entscheidung ging es um die Frage der Haftung im Rahmen von Vertragsverhältnissen insbesondere um die Auslegung von Vertragsklauseln und die damit verbundenen Pflichten der Vertragsparteien. Der BGH stellte klar, dass die Auslegung von Verträgen nicht nur nach dem Wortlaut, sondern auch nach dem Sinn und Zweck der Vereinbarung erfolgen muss. Diese Entscheidung hat Bedeutung für die Rechtsprechung im Bereich des Vertragsrechts und die Beurteilung von Haftungsfragen. Für detaillierte Informationen und den genauen Wortlaut der Entscheidung wäre es ratsam, die entsprechenden juristischen Datenbanken oder Fachliteratur zu konsultieren.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in der Entscheidung NJW 2017, 1600 (Urteil vom 21. Dezember 2016 – VIII ZR 222/15) wesentliche Aspekte des Mietrechts behandelt. In diesem Fall ging es um die Frage, ob ein Mieter zur Zahlung der Miete verpflichtet ist, wenn die gemietete Wohnung erhebliche Mängel aufweist. Der BGH entschied, dass der Mieter die Miete mindern kann, wenn die Wohnung Mängel hat, die ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch beeinträchtigen. Dabei ist es unerheblich, ob der Vermieter die Mängel zu vertreten hat oder nicht. Die Mietminderung tritt kraft Gesetzes ein, ohne dass es einer besonderen Erklärung des Mieters bedarf. Ein weiterer wichtiger Punkt der Entscheidung war, dass der Mieter die Miete nicht vollständig zurückbehalten darf, wenn die Mängel nur einen Teil der Wohnung betreffen. Vielmehr muss die Höhe der Mietminderung im Verhältnis zur Beeinträchtigung der Gebrauchstauglichkeit stehen. Diese Entscheidung verdeutlicht die Rechte der Mieter bei Mängeln der Mietsache und die Pflichten der Vermieter zur Instandhaltung der Wohnung.