2 Fragen zu Patentstreit

Der Patentstreit zwischen Dave Weagle und Giant Manufacturing Co. Ltd. wurde im Jahr 2019 beigelegt. Dave Weagle, ein bekannter Ingenieur und Erfinder im Bereich der Fahrradfederung hatte Giant wegen der angeblichen Verletzung seines Patents für das "Split Pivot"-Federungssystem verklagt. Die beiden Parteien einigten sich außergerichtlich, und die genauen Bedingungen der Einigung wurden nicht öffentlich bekannt gegeben.

Nein, in der Regel müssen Patentstreitigkeiten zunächst vor den zuständigen Patentgerichten der ersten Instanz verhandelt werden. In Deutschland sind dies die Landgerichte, die spezielle Kammern für Patentstreitsachen haben. Erst nach einem Urteil in der ersten Instanz kann der Fall in die Berufung gehen und gegebenenfalls bis zum Bundesgerichtshof (BGH) weiterverfolgt werden. Der BGH ist die höchste Instanz in Patentstreitigkeiten, aber er ist nicht die erste Anlaufstelle.