3 Fragen zu Rechtsgrundsatz

Beim Abhandenkommen einer Sache kommt es in der Regel auf die Kenntnis des Eigentümers und des Besitzers an. Im deutschen Recht ist entscheidend, ob der Eigentümer oder der Besitzer von dem Abhandenkommen der Sache Kenntnis hat oder nicht. Insbesondere im Rahmen des § 935 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) wird zwischen dem guten Glauben des Erwerbers und der Kenntnis des Eigentümers unterschieden. Wenn der Eigentümer von dem Abhandenkommen weiß, kann er in der Regel seine Rechte geltend machen.

Ja, der Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben ist grundsätzlich auf alle Rechtsverhältnisse anwendbar, einschließlich der freiwilligen Gewährung von Schuldendiensthilfen. Dieser Grundsatz, der im deutschen Recht in § 242 BGB verankert ist, besagt, dass die Parteien eines Rechtsverhältnisses in einer Weise handeln müssen, die den Anforderungen von Treu und Glauben entspricht, also ehrlich, redlich und fair. Auch wenn die Gewährung von Schuldendiensthilfen freiwillig erfolgt, müssen die beteiligten Parteien dabei die Grundsätze von Treu und Glauben beachten. Das bedeutet, dass die Hilfe nicht in einer Weise gewährt oder entzogen werden darf, die den berechtigten Erwartungen des Schuldners widerspricht oder ihn unangemessen benachteiligt.

Ja, der Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben ist auch im öffentlichen Recht anwendbar. Dieser Grundsatz, der im Zivilrecht verankert ist, findet im öffentlichen Recht insbesondere im Verwaltungsrecht Anwendung. Er verpflichtet die Verwaltung zu einem fairen und vertrauenswürdigen Verhalten gegenüber den Bürgern und kann beispielsweise bei der Auslegung von Gesetzen und Verwaltungsvorschriften oder bei der Beurteilung von Verwaltungshandeln eine Rolle spielen.