2 Fragen zu Schutzzeit

Die Nutzungsdauer eines Patents beträgt in der Regel 20 Jahre ab dem Anmeldedatum. In einigen Fällen, wie bei Arzneimitteln oder bestimmten Technologien, kann es jedoch zusätzliche Regelungen geben, die eine Verlängerung der Schutzdauer ermöglichen. Es ist wichtig, die spezifischen Gesetze und Regelungen des jeweiligen Landes zu beachten, da diese variieren können.

Unter https://www.gesetze-im-internet.de/muschg_2018/__26.html findest du den § 26 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) von 2018. Dieser Paragraph behandelt die "Verordnungsermächtigung" und regelt, in welchen Bereichen und unter welchen Bedingungen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen zum Mutterschutz erlassen kann.