2 Fragen zu Verwirkung

Artikel 18 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland regelt den Verwirkung von Grundrechten. Er lautet: "Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochen." Dieser Artikel stellt sicher, dass die genannten Grundrechte nicht dazu verwendet werden können, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen.

In Deutschland sind die Grundrechte im Grundgesetz (GG) verankert und grundsätzlich unveräußerlich. Es gibt jedoch bestimmte Situationen, in denen Grundrechte eingeschränkt oder verwirkt werden können. Artikel 18 des Grundgesetzes regelt die Verwirkung von Grundrechten: "Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Absatz 1 und 2), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Absatz 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen." Das bedeutet, dass jemand, der diese Grundrechte missbraucht, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu bekämpfen, diese Rechte verlieren kann. Die Entscheidung darüber trifft das Bundesverfassungsgericht. Weitere Informationen findest du im Grundgesetz: [Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland](https://www.gesetze-im-internet.de/gg/).