Die Einführung eines Sicherheitsmanagementsystems (SMS) ohne eine Eisenbahnbetriebsleiter (EBL) nach der Richtlinie 2016/798 erfordert eine gründliche Risikoevaluierung und -bewertung gem&au... [mehr]
Eine Verträglichkeitsprüfung gemäß der Fauna-Flora-Habitat (FFH)-Richtlinie ist erforderlich für Projekte oder Pläne, die potenziell erhebliche Auswirkungen auf Natura 2000-Gebiete haben könnten. Natura 2000 ist ein Netzwerk von Schutzgebieten in der Europäischen Union, das zum Schutz gefährdeter Arten und Lebensräume eingerichtet wurde. Hier sind einige Beispiele für Projekte oder Aktivitäten, die eine solche Prüfung erfordern könnten: 1. **Infrastrukturprojekte**: Bau von Straßen, Autobahnen, Eisenbahnlinien, Flughäfen oder Häfen. 2. **Industrieanlagen**: Errichtung oder Erweiterung von Fabriken, Kraftwerken oder anderen großen Industrieanlagen. 3. **Land- und Forstwirtschaft**: Änderungen in der Landnutzung, wie z.B. Umwandlung von Wäldern in landwirtschaftliche Flächen oder intensive Bewirtschaftung. 4. **Wasserwirtschaft**: Bau von Staudämmen, Wasserentnahmestellen, Kanälen oder anderen wasserwirtschaftlichen Anlagen. 5. **Tourismus und Freizeit**: Entwicklung von touristischen Einrichtungen wie Hotels, Ferienanlagen oder Freizeiteinrichtungen in oder in der Nähe von Schutzgebieten. 6. **Abfallwirtschaft**: Errichtung von Deponien, Müllverbrennungsanlagen oder anderen Abfallentsorgungseinrichtungen. 7. **Energieprojekte**: Bau von Windparks, Solaranlagen oder anderen erneuerbaren Energieprojekten. Die Verträglichkeitsprüfung soll sicherstellen, dass die geplanten Projekte oder Aktivitäten die Integrität der Natura 2000-Gebiete nicht beeinträchtigen. Weitere Informationen zur FFH-Richtlinie und Natura 2000 sind auf der offiziellen Website der Europäischen Kommission zu finden: [Natura 2000](https://ec.europa.eu/environment/nature/natura2000/index_en.htm).
Die Einführung eines Sicherheitsmanagementsystems (SMS) ohne eine Eisenbahnbetriebsleiter (EBL) nach der Richtlinie 2016/798 erfordert eine gründliche Risikoevaluierung und -bewertung gem&au... [mehr]
Ja, die Apothekenbetriebsordnung (ApoBetrO) enthält Regelungen zur Beratung. Insbesondere § 20 ApoBetrO befasst sich mit der Beratung in Apotheken. Dieser Paragraf legt fest, dass Apotheken... [mehr]
Das Grundprinzip der DWA-A 138 (Arbeitsblatt der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V.) besteht darin, die Planung, den Bau und den Betrieb von Anlagen zur Versicke... [mehr]
Im Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) ist § 22 für gefährliche Arbeiten zuständig. Dieser Paragraph regelt, dass Jugendliche nur unter bestimmten Bedingungen gefährliche Arb... [mehr]
Das Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) regelt in Deutschland den Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und bei Mutterschaft. Es sieht vor, dass Arbeitgeber... [mehr]
In Deutschland regelt das Strafgesetzbuch (StGB) die rechtlichen Rahmenbedingungen für Abtreibungen. Die relevanten Paragraphen sind § 218 bis § 219b StGB. Hier sind die wichtigsten Pun... [mehr]
Die Frage, welche Rechte noch im Gesetzbuch für Frauen stehen sollten, hängt stark von der jeweiligen rechtlichen und gesellschaftlichen Situation in einem Land ab. In vielen Ländern gi... [mehr]
Die Umbenennung von "Arbeitslosenversicherung" in "Arbeitsförderung" spiegelt eine veränderte Perspektive und Zielsetzung wider. Während der Begriff "Arbeitslos... [mehr]
Das Pflegeberufegesetz (PflBG) ist ein deutsches Gesetz, das die Ausbildung in den Pflegeberufen regelt. Es trat am 1. Januar 2020 in Kraft und ersetzt die bisherigen Regelungen für die Ausbildun... [mehr]
In Deutschland gibt es eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen zum Arbeitsschutz und zur Arbeitssicherheit. Hier sind einige der wichtigsten: 1. **Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)**: Dieses Gesetz bil... [mehr]