Wie wird die Kommissionspräsidentin oder der Kommissionspräsident bestimmt?

Die Präsidentin oder der Präsident der Europäischen Kommission wird in einem mehrstufigen Verfahren bestimmt:

1. **Europawahl**: Die Bürgerinnen und Bürger der EU wählen alle fünf Jahre das Europäische Parlament. Die Ergebnisse dieser Wahl beeinflussen die Auswahl des Kommissionspräsidenten, da die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten (im Europäischen Rat) bei ihrer Nominierung das Ergebnis der Europawahl berücksichtigen müssen.

2. **Nominierung durch den Europäischen Rat**: Der Europäische Rat, der aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten besteht, schlägt mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Kommissionspräsidenten vor. Dabei wird das Ergebnis der Europawahl berücksichtigt.

3. **Wahl durch das Europäische Parlament**: Der vorgeschlagene Kandidat oder die vorgeschlagene Kandidatin muss sich dann einer Abstimmung im Europäischen Parlament stellen. Um gewählt zu werden, ist eine absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich.

4. **Ernennung der Kommission**: Nach der Wahl des Kommissionspräsidenten schlägt dieser in Absprache mit den Mitgliedstaaten die übrigen Mitglieder der Kommission vor. Das gesamte Team der Kommissare muss dann vom Europäischen Parlament bestätigt werden.

5. **Ernennung durch den Europäischen Rat**: Nach der Bestätigung durch das Europäische Parlament wird die gesamte Kommission formell vom Europäischen Rat ernannt.

Dieses Verfahren stellt sicher, dass sowohl die demokratische Legitimation durch das Europäische Parlament als auch die Zustimmung der Mitgliedstaaten berücksichtigt werden.