Wie war die Herrschaftsausübung in der Türkei beim Putschversuch?

Der Putschversuch in der Türkei fand am 15. Juli 2016 statt und war ein gescheiterter Versuch, die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan zu stürzen. Während des Putschversuchs gab es erhebliche Unruhen und Gewalt, einschließlich Bombenangriffen auf das Parlament und Kämpfen zwischen Putschisten und regierungstreuen Kräften.

Die Herrschaftsausübung während und nach dem Putschversuch war geprägt von mehreren Maßnahmen:

1. **Ausnahmezustand**: Nach dem Putschversuch verhängte die türkische Regierung einen Ausnahmezustand, der es ihr ermöglichte, weitreichende Befugnisse zu nutzen, um gegen mutmaßliche Putschisten und deren Unterstützer vorzugehen.

2. **Massenverhaftungen**: Zehntausende von Menschen, darunter Militärangehörige, Polizisten, Richter, Lehrer und Beamte, wurden verhaftet oder entlassen, weil sie verdächtigt wurden, Verbindungen zu den Putschisten oder zur Gülen-Bewegung zu haben, die von der Regierung für den Putschversuch verantwortlich gemacht wurde.

3. **Medienkontrolle**: Zahlreiche Medienunternehmen wurden geschlossen, und Journalisten wurden verhaftet, was zu einer erheblichen Einschränkung der Pressefreiheit führte.

4. **Verfassungsänderungen**: In den Jahren nach dem Putschversuch wurden mehrere Verfassungsänderungen durchgeführt, die die Macht des Präsidenten erheblich erweiterten und das politische System der Türkei von einem parlamentarischen zu einem präsidialen System umwandelten.

Diese Maßnahmen führten zu einer erheblichen Zentralisierung der Macht in den Händen des Präsidenten und einer Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten und der Unabhängigkeit der Justiz.