Warum sind Rechts- und Linksextremismus Feinde des demokratischen Staates?

Sowohl Rechts- als auch Linksextremismus stellen Bedrohungen für den demokratischen Staat dar, weil sie grundlegende Prinzipien und Werte der Demokratie ablehnen und bekämpfen. Hier sind einige Gründe:

1. **Ablehnung des demokratischen Systems**: Beide extremistischen Ideologien lehnen das demokratische System ab, das auf Pluralismus, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit basiert. Sie streben nach einer radikalen Umgestaltung der Gesellschaft, die oft mit autoritären oder totalitären Strukturen einhergeht.

2. **Gewaltbereitschaft**: Sowohl rechts- als auch linksextreme Gruppen neigen dazu, Gewalt als legitimes Mittel zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele zu betrachten. Dies gefährdet die öffentliche Sicherheit und den sozialen Frieden.

3. **Intoleranz und Diskriminierung**: Rechtsextremismus ist oft mit Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus verbunden, während Linksextremismus häufig eine radikale Ablehnung des Kapitalismus und der bestehenden sozialen Ordnung beinhaltet. Beide Ideologien fördern Intoleranz und Diskriminierung gegenüber bestimmten Gruppen.

4. **Untergrabung der Rechtsstaatlichkeit**: Extremistische Bewegungen versuchen oft, die Rechtsstaatlichkeit zu untergraben, indem sie die Legitimität staatlicher Institutionen und Gesetze in Frage stellen. Dies kann zu einer Erosion des Vertrauens in die demokratischen Institutionen führen.

5. **Polarisierung der Gesellschaft**: Extremistische Ideologien tragen zur Spaltung und Polarisierung der Gesellschaft bei, indem sie ein "Wir gegen die" Narrativ fördern. Dies kann den sozialen Zusammenhalt und die Fähigkeit zur konstruktiven politischen Debatte schwächen.

Insgesamt gefährden sowohl Rechts- als auch Linksextremismus die Stabilität und Integrität des demokratischen Staates, indem sie seine Grundwerte und Institutionen angreifen.