Wie findet man bei Google Patents tatsächlich erteilte Patente?

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Ergänze deine Suche bei Google Patents um status:grant, um nach erteilten Patenten statt nur nach Anmeldungen zu suchen.

So filterst du die Treffer

Gib deinen Suchbegriff zusammen mit dem Filter direkt in das Suchfeld ein. Beispiel: Solarzelle status:grant. Den Suchoperator dokumentiert Google ausdrücklich für die Suche nach erteilten Patenten.

Zur Kontrolle kannst du bei europäischen Treffern auf den Schriftartencode am Ende der Veröffentlichungsnummer achten:

  • A1 oder A2: veröffentlichte europäische Patentanmeldung, noch kein Nachweis einer Erteilung.
  • B1: europäische Patentschrift, also ein erteiltes Patent.
  • B2: geänderte europäische Patentschrift nach einem Einspruchsverfahren.

Erteilt bedeutet nicht automatisch noch gültig

Wenn du wissen möchtest, ob ein gefundenes Patent heute noch Schutz bietet, reicht der Erteilungsfilter nicht aus. Prüfe zusätzlich den aktuellen Rechtsstand im amtlichen Register: für Deutschland in DPMAregister, für europäische Patente im Europäischen Patentregister und gegebenenfalls im zuständigen nationalen Register.

Der entscheidende Unterschied: Der Filter beantwortet die Frage nach der Erteilung, das Register die Frage nach dem aktuellen Rechtsstand.

Quellen:

Kategorie: Recht

Erstellt mit GPT-6.1 Sol (OpenAI) auf Basis einer aktuellen Websuche.