Sind Plakate, auf denen Polizisten abgebildet sind, vom Schutzbereich der Kunstfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 GG eingeschlossen?

Ja, Plakate, auf denen Polizisten abgebildet sind, können grundsätzlich vom Schutzbereich der Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG eingeschlossen sein. Die Kunstfreiheit schützt nicht nur klassische Kunstformen wie Malerei oder Musik, sondern auch moderne und unkonventionelle Ausdrucksformen, einschließlich Plakate und andere visuelle Medien.

Die Begründung dafür kann wie folgt aussehen:

1. **Weite Auslegung des Kunstbegriffs**: Der Kunstbegriff im Sinne des Grundgesetzes wird weit ausgelegt. Er umfasst nicht nur traditionelle Kunstformen, sondern auch moderne und experimentelle Ausdrucksformen. Plakate können als eine Form der visuellen Kunst betrachtet werden, insbesondere wenn sie eine kreative Gestaltung und eine künstlerische Aussage beinhalten.

2. **Schutz der Meinungsäußerung**: Plakate können auch eine Form der Meinungsäußerung sein, die durch Art. 5 Abs. 1 GG geschützt ist. Wenn die Abbildung von Polizisten auf einem Plakat eine bestimmte Botschaft oder Kritik vermittelt, fällt dies unter den Schutz der Meinungsfreiheit, die eng mit der Kunstfreiheit verbunden ist.

3. **Künstlerische Gestaltung**: Wenn das Plakat eine künstlerische Gestaltung aufweist, z.B. durch besondere grafische Elemente, Symbolik oder eine kreative Inszenierung, kann es als Kunstwerk angesehen werden. Die künstlerische Gestaltung hebt das Plakat von einer rein dokumentarischen oder informativen Darstellung ab.

4. **Intention des Künstlers**: Die Absicht des Künstlers spielt ebenfalls eine Rolle. Wenn der Künstler mit dem Plakat eine künstlerische Aussage machen möchte, z.B. eine gesellschaftliche oder politische Kritik, wird dies als künstlerische Tätigkeit anerkannt.

5. **Rechtsprechung**: Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hat wiederholt betont, dass die Kunstfreiheit einen weiten Schutzbereich hat und auch provokative oder kontroverse Ausdrucksformen umfasst. Solange das Plakat eine künstlerische Aussage enthält, fällt es unter den Schutz der Kunstfreiheit.

Zusammengefasst: Plakate, auf denen Polizisten abgebildet sind, können vom Schutzbereich der Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 GG erfasst sein, wenn sie eine künstlerische Gestaltung und Aussage aufweisen. Die weite Auslegung des Kunstbegriffs und die enge Verbindung zur Meinungsfreiheit unterstützen diese Einschätzung.