Was ist ungerechtfertigte Bereicherung?

Ungerechtfertigte Bereicherung bedeutet, dass jemand ohne rechtlichen Grund auf Kosten eines anderen etwas erlangt und es grundsätzlich zurückgeben muss.

Die Grundlage ist § 812 BGB: Wer beispielsweise eine Rechnung versehentlich doppelt bezahlt, kann die zweite Zahlung grundsätzlich zurückverlangen, weil dafür keine weitere Schuld besteht. Entscheidend ist also nicht, ob sich jemand unfair verhält, sondern ob eine rechtliche Grundlage für das Behalten besteht.

Quellen:

• § 812 BGB: Herausgabeanspruch, Bundesministerium der Justiz und Bundesamt für Justiz