Wie funktioniert der Internationale Gerichtshof?

Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz in Den Haag, Niederlande. Er wurde 1945 gegründet und ist zuständig für die Beilegung von Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten sowie für die Erteilung von Gutachten zu rechtlichen Fragen, die von der UN-Generalversammlung oder anderen UN-Organen vorgelegt werden.

Hier sind die Hauptfunktionen und Abläufe des IGH:

1. **Zuständigkeit**: Der IGH kann nur Fälle entscheiden, die ihm von Staaten vorgelegt werden, die seine Zuständigkeit anerkannt haben. Dies kann durch spezielle Verträge oder durch die allgemeine Anerkennung der Gerichtsbarkeit geschehen.

2. **Verfahren**: Die Verfahren vor dem IGH sind in der Regel schriftlich und mündlich. Zunächst reichen die Parteien schriftliche Schriftsätze ein, gefolgt von mündlichen Verhandlungen, in denen die Vertreter der Staaten ihre Argumente vortragen.

3. **Urteile**: Die Urteile des IGH sind bindend für die beteiligten Staaten und müssen umgesetzt werden. Der Gerichtshof hat jedoch keine eigenen Durchsetzungsmechanismen, weshalb die Umsetzung oft von der politischen Willensbildung der Staaten abhängt.

4. **Gutachten**: Der IGH kann auch rechtliche Gutachten abgeben, die für UN-Organe und spezialisierte Agenturen von Bedeutung sind. Diese Gutachten sind nicht bindend, haben aber oft erhebliches Gewicht.

5. **Zusammensetzung**: Der Gerichtshof besteht aus 15 Richtern, die für eine Amtszeit von neun Jahren gewählt werden. Sie repräsentieren die verschiedenen Rechtstraditionen der Welt und werden von der UN-Generalversammlung und dem Sicherheitsrat gewählt.

Der IGH spielt eine wichtige Rolle bei der Förderung des internationalen Rechts und der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten zwischen Staaten.