Was tut die EU, um den CBAM WTO-konform zu gestalten?

Die Europäische Union (EU) arbeitet daran, den Carbon Border Adjustment Mechanism (CBAM) WTO-konform zu gestalten, indem sie mehrere Maßnahmen ergreift:

1. **Rechtsrahmen**: Die EU entwickelt den CBAM im Einklang mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), um sicherzustellen, dass er nicht als diskriminierende Handelsbarriere angesehen wird.

2. **Transparenz und Konsultation**: Die EU führt Konsultationen mit betroffenen Ländern und Stakeholdern durch, um deren Bedenken zu berücksichtigen und den Mechanismus transparent zu gestalten.

3. **Anpassung der Vorschriften**: Die EU passt die Vorschriften des CBAM an, um sicherzustellen, dass sie nicht gegen die WTO-Regeln verstoßen, insbesondere in Bezug auf die Nichtdiskriminierung und die Gleichbehandlung von inländischen und ausländischen Produkten.

4. **Berücksichtigung von Entwicklungs- und Schwellenländern**: Die EU plant, besondere Regelungen für Entwicklungsländer zu schaffen, um deren wirtschaftliche Situation zu berücksichtigen und sicherzustellen, dass diese nicht übermäßig belastet werden.

5. **Monitoring und Evaluierung**: Die EU beabsichtigt, den CBAM regelmäßig zu überprüfen und anzupassen, um sicherzustellen, dass er den internationalen Handelsregeln entspricht und gleichzeitig die Klimaziele unterstützt.

Durch diese Maßnahmen strebt die EU an, den CBAM als ein effektives Instrument zur Bekämpfung des Klimawandels zu etablieren, das gleichzeitig die Prinzipien des freien Handels respektiert.