Was gilt rechtlich, wenn man beim Rauchmelder-Montagetermin nicht zu Hause ist?

Wenn du beim Rauchmelder-Montagetermin verhindert bist, solltest du rechtzeitig absagen und einen Ersatztermin vereinbaren, statt einfach fernzubleiben.

Für Mietwohnungen in Deutschland gilt: Den vorgeschriebenen Einbau musst du grundsätzlich ermöglichen. Eine begründete Terminverhinderung ist aber nicht dasselbe wie eine grundsätzliche Zutrittsverweigerung.

Was du bei Verhinderung tun solltest

Informiere die Montagefirma und möglichst auch die Hausverwaltung frühzeitig schriftlich. Nenne deine Verhinderung und biete konkrete Ersatztermine an. Alternativ kannst du freiwillig eine Vertrauensperson bitten, den Monteur hereinzulassen. Auch Wohnungsunternehmen sehen solche Lösungen ausdrücklich vor.

Eine mögliche Nachricht lautet:

„Am angekündigten Termin bin ich verhindert. Den Einbau der Rauchmelder ermögliche ich selbstverständlich. Bitte vereinbaren Sie mit mir einen Ersatztermin. Möglich wären folgende Termine: …“

Gesetzliche Regeln und mögliche Kosten

Eine feste gesetzliche Zahl kostenloser Ersatztermine gibt es in den einschlägigen BGB-Vorschriften nicht. Für Erhaltungsmaßnahmen verlangt § 555a BGB grundsätzlich eine rechtzeitige Ankündigung. Beim erstmaligen Einbau können die Modernisierungsvorschriften gelten; die dortige Ankündigungsfrist von drei Monaten hat allerdings Ausnahmen für geringfügige Maßnahmen.

Zusätzliche Anfahrtskosten sind nicht automatisch allein wegen deiner Abwesenheit geschuldet. Ein Schadensersatzanspruch setzt insbesondere eine von dir zu vertretende Pflichtverletzung und einen dadurch entstandenen Schaden voraus. Bei einer Rechnung solltest du deshalb die konkrete Begründung und einen Kostennachweis verlangen.

Wichtig ist der Unterschied zwischen einmaliger Verhinderung und beharrlicher Blockade: Das Amtsgericht Brandenburg hielt 2021 eine Kündigung nach mehrfach verweigertem Zutritt und fehlender Mitwirkung an Ersatzterminen für gerechtfertigt. Daraus folgt keine automatische Kündigung wegen eines einzelnen verpassten Termins.

Quellen:

• Urteil vom 5. November 2021, 31 C 32/21, Amtsgericht Brandenburg
• § 280 BGB: Schadensersatz wegen Pflichtverletzung, Bundesministerium der Justiz und Bundesamt für Justiz
• § 555a BGB: Erhaltungsmaßnahmen, Bundesministerium der Justiz und Bundesamt für Justiz
• § 555c BGB: Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen, Bundesministerium der Justiz und Bundesamt für Justiz
• Rauchwarnmelder FAQ, HWG