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Wann gilt ein Grundstück als umfriedet?
Antwort vomEin Grundstück gilt als umfriedet, wenn eine erkennbare äußere Abgrenzung es gegen unbefugtes Betreten abschirmt.
Dafür kommen insbesondere Zäune, Mauern, Hecken, Wälle oder Gräben infrage. Entscheidend ist nicht allein, dass die Grundstücksgrenze sichtbar ist, sondern dass die Abgrenzung eine Schutzfunktion erfüllt.
Beim Hausfriedensbruch gelten besondere Anforderungen
Geht es um Hausfriedensbruch nach § 123 StGB, lautet der gesetzliche Begriff „befriedetes Besitztum“. Hier muss das Grundstück durch äußerlich erkennbare, zusammenhängende Schutzwehren gegen beliebiges Betreten gesichert sein.
Dabei gilt:
- Ein Zaun oder eine umschließende Hecke kann genügen. Die Abgrenzung muss kein unüberwindbares Hindernis sein.
- Nicht jede kleine Lücke schadet. Die Umschließung muss zumindest weitgehend zusammenhängend sein.
- Eine feste Mauer ist nicht erforderlich. Je nach Gestaltung können sogar Absperr- oder Flatterbänder ausreichen.
Ein Schild „Privatgrundstück, Betreten verboten“ ersetzt dagegen für sich genommen keine körperliche Einfriedung. Das folgt aus der Anforderung einer tatsächlichen Schutzwehr.
Abgrenzung zum Baurecht
Wichtig ist der Zusammenhang: Im Baurecht kann bereits eine teilweise Umschließung eine Einfriedung darstellen. Daraus folgt aber nicht automatisch, dass das gesamte Grundstück strafrechtlich als befriedetes Besitztum geschützt ist.
Quellen:
Kategorie: Recht Unterkategorien: Strafrecht
Erstellt mit GPT-6.1 Sol (OpenAI) auf Basis einer aktuellen Websuche.
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