Dürfen Regelungen im KTD vom allgemeinen Arbeitsrecht abweichen?

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Der KTD darf vom gesetzlichen Arbeitsrecht abweichen, wenn das Gesetz dies erlaubt, aber keine zwingenden Schutzvorschriften verletzen.

Falls du mit KTD den Kirchlichen Tarifvertrag Diakonie meinst: Er ist ein Tarifvertrag, kein übergeordnetes Gesetz. Entscheidend ist deshalb, von welcher gesetzlichen Vorschrift eine konkrete KTD-Regelung abweicht und ob diese Vorschrift tarifliche Abweichungen zulässt.

Erlaubte und unzulässige Abweichungen

  • Kündigungsfristen: Nach § 622 Absatz 4 BGB dürfen Tarifverträge andere Kündigungsfristen festlegen als die gesetzlichen Standardfristen. Eine Abweichung ist deshalb nicht automatisch rechtswidrig, auch wenn sie für Beschäftigte ungünstiger ausfällt.
  • Arbeitszeit und Ruhezeiten: § 7 Arbeitszeitgesetz erlaubt unter bestimmten Voraussetzungen tarifliche Abweichungen. Diese Erlaubnis ist an gesetzliche Bedingungen gebunden, beispielsweise bei Bereitschaftsdiensten an besondere Vorgaben zum Gesundheitsschutz. Eine KTD-Regelung darf diese Grenzen nicht überschreiten.
  • Gesetzlicher Mindestlohn: Eine Vereinbarung, die den bestehenden gesetzlichen Mindestlohnanspruch unterschreitet oder seine Geltendmachung beschränkt, ist insoweit unwirksam. Das kann auch ein Tarifvertrag nicht umgehen.

Der entscheidende Unterschied

„Anders als im Gesetz“ bedeutet nicht automatisch „gegen das Gesetz“. Enthält das Gesetz eine tarifliche Öffnungsklausel, ist die zugelassene Abweichung selbst Teil der gesetzlichen Ordnung. Ohne entsprechende Erlaubnis darf ein Tarifvertrag zwingende gesetzliche Schutzvorschriften dagegen nicht verdrängen.

Für die Bewertung einer bestimmten KTD-Klausel müssen daher ihr genauer Wortlaut, die betroffene Gesetzesvorschrift und die Voraussetzungen der Abweichung miteinander verglichen werden. Die pauschale Begründung „Das steht eben im KTD“ reicht rechtlich nicht aus.

Quellen:

Kategorie: Recht Unterkategorien: Arbeitsrecht

Erstellt mit GPT-6.1 Sol (OpenAI) auf Basis einer aktuellen Websuche.

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