Ja, eine Kündigung wegen vieler Krankheitstage ist in Deutschland möglich, aber es gibt keine feste erlaubte Höchstzahl. Wann eine Kündigung zulässig sein kann Wenn das K&uum...
Wie vermeiden Arbeitgeber eine Abfindung für Mitarbeiter?
Antwort vomIn Deutschland besteht kein allgemeiner Abfindungsanspruch; Arbeitgeber können ohne Abfindungsangebot kündigen oder auf eine einvernehmliche Trennung setzen.
Entscheidend ist deshalb der Unterschied zwischen einer rechtmäßigen Trennung ohne Abfindung und Druck, mit dem Beschäftigte zum freiwilligen Ausscheiden bewegt werden sollen. Ein Abfindungsanspruch kann beispielsweise aus einem Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder Sozialplan entstehen.
Vorgehensweisen und ihre Grenzen
- Kündigung ohne Abfindungsangebot: Der Arbeitgeber kündigt und bietet keine Zahlung an. Das ist nicht automatisch unzulässig. Ob die Kündigung wirksam ist, ist eine andere Frage als die nach einer Abfindung.
- Aufhebungsvertrag ohne oder mit geringer Abfindung: Der Arbeitgeber bietet eine einvernehmliche Beendigung an. Eine Abfindung muss dabei ausgehandelt werden; sie entsteht nicht allein durch den Vertrag. Zusätzlich kann eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld drohen.
- Drohung mit fristloser Kündigung: Damit kann versucht werden, eine Unterschrift oder Eigenkündigung zu erreichen. Die Drohung ist widerrechtlich, wenn ein verständiger Arbeitgeber die angedrohte Kündigung nicht ernsthaft erwägen durfte.
- Zeitdruck im Trennungsgespräch: Ein Angebot soll sofort unterschrieben werden. Wichtig: Fehlende Bedenkzeit macht einen Aufhebungsvertrag nach der Rechtsprechung nicht automatisch unwirksam.
Konkretes Praxisbeispiel: Im Urteil vom 24. Februar 2022, Aktenzeichen 6 AZR 333/21, behandelte das Bundesarbeitsgericht einen Aufhebungsvertrag unter Kündigungsdruck. Es stellte klar, dass ein nur sofort annehmbares Angebot allein noch kein unfaires Verhandeln bedeutet. Das Urteil belegt allerdings nicht, wie häufig solche Vorgehensweisen vorkommen.
Was Beschäftigte beachten sollten
Unterschreibe einen Aufhebungsvertrag nicht ungeprüft. Gerade die Kombination aus Kündigungsdrohung, sofortiger Unterschrift und möglichen Nachteilen beim Arbeitslosengeld sollte vor einer Entscheidung arbeitsrechtlich geprüft werden.
Bei einer schriftlichen Kündigung gilt regelmäßig eine Klagefrist von drei Wochen ab Zugang. Eine Kündigungsschutzklage dient zunächst dazu, die Kündigung überprüfen zu lassen, nicht automatisch dazu, eine Abfindung zu erhalten.
Quellen:
Erstellt mit GPT-6.1 Sol (OpenAI) auf Basis einer aktuellen Websuche.
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